Mit dieser Vorlage kann eine Nutzungsbedingung für eine Website erstellt werden. Die Vorlage wurde den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung angepasst. Gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sollten Websites mehr Transparenz über den Datenschutz anbieten. Dadurch soll der Schutz von Nutzern gewährleistet werden.
Durch diese Nutzungsbedingung können Nutzer, die auf einer Website (Forum, Blog usw.) verkehren, über die Nutzung des Informationsangebots aufgeklärt werden. Aus den Nutzungsbedingungen können also die wesentlichen Informationen der Betreiber der Website entnommen werden, wie auch die Form und Dauer der Speicherung von Informationen.
Nutzungsbedingungen sind ein einseitig vorformulierter Vertrag, mit dem der Anbieter (der Inhaber der Website) die Nutzer der Website über ihre Rechte und Pflichten informiert. Nutzungsbedingungen sollten nicht mit den Verkaufsbedingungen (bzw. Allgemeinen Geschäftsbedingungen) verwechselt werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt.
Zu Unterscheiden sind die Nutzungsbedingungen auch von einer Datenschutzerklärung. Eine Datenschutzerklärung beschreibt, wie Daten von einer Organisation verarbeitet werden, das heißt, wie diese Daten gesammelt, genutzt und ob sie an Dritte weitergegeben werden.
WAS SOLLTE BEACHTET WERDEN?
Ein Teil dieses Dokuments enthält Bestimmungen, die gesetzlich vorgeschrieben sind und zwingend angegeben werden müssen. Damit die vertraglichen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen rechtskräftig werden, muss vom Anbieter vorgesehen werden, dass der Nutzer die Nutzungsbedingungen problemlos elektronisch akzeptieren kann.
Hier bietet sich an, dem Nutzer diese Möglichkeit zu geben, bevor er die Dienste in Anspruch nimmt. Der Nutzer kann also ein Kästchen ankreuzen, wenn er mit den Nutzungsbedingungen einverstanden ist.
Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Nutzer den Nutzungsbedingungen zustimmt. Zusätzlich kann dadurch im Streitfall die Zustimmung des Nutzers nachgewiesen werden. Es sollte beachtet werden, dass der Kunde für die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen ausdrücklich auf diese hingewiesen werden muss.
WIE WIRD DAS DOKUMENT VERWENDET?
Nachdem die Vorlage entsprechend ausgefüllt wurde, sollte sie in die Website integriert werden. Den Nutzern muss es ermöglicht werden, auf einer einfachen Art und Weise, Zugang zu dieser Website zu bekommen. Dies kann z.B. durch einen Link auf der Homepage, Link in einer Auswahltabelle oder als Anhang in einer E-Mail, wenn ein Kauf oder eine Registrierung erfolgen.
ANWENDBARES RECHT
Bürgerliches Gesetzbuch, Rechtsdienstleistungsgesetz, Telemediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz, Produkthaftungsgesetz, Datenschutz-Grundverordnung
DIE VORLAGE ÄNDERN?
Sie füllen einen Vordruck aus. Das Dokument wird nach und nach vor Ihren Augen auf Grundlage Ihrer Antworten erstellt.
Am Ende erhalten Sie es in den Formaten Word und PDF. Sie können es ändern und es wiederverwenden.